…obwohl keine Kindeswohlgefährdung besteht.

In den letzten zwei Wochen fanden Anhörungen vor dem Familiengericht Nördlingen statt, bei denen es auch um die mögliche Rückführung von zwei Töchtern im Altern von 11 und 13 Jahren zu ihren Eltern ging. Nach fast zwei Jahren Unterbringung in einem Heim bitten die Mädchen immer noch wiederholt, dass sie nach Hause dürfen. Es gibt keinerlei Beweise für eine körperliche oder seelische Gefährdung.

Schott_02Die Sachverständige hat keine Gefährdung, sondern im Gegenteil völlig gesunde Mädchen vorgefunden. Der Heimleiter bestätigte vor Gericht, dass vom Jugendamt von Anfang an die Richtung vorgegeben wurde, dass man „nicht auf eine Rückführung zuarbeiten solle“. Dies steht im Gegensatz dazu, dass Familiengerichte um die Zusammenführung der Familien bemüht sind.

Eine Zeugin, die im Fall der beiden Mädchen zur Aussage geladen war, beschwert sich nun auch beim Präsidenten des OLG Münchens und des Bayerischen Verfassungsgericht über die Voreingenommenheit, die sie an diesem Gericht als Zeugin erfahren hat:

Bei meiner Vorsprache – so dachte ich – sollte ich als Zeugin gehört werden. Stattdessen wurde vieles, was ich sagte, [vom Gericht] angezweifelt. Es fand von Seiten der Richterin versuchte Einflussnahme statt und ich empfand sie auch als extrem parteiisch. Die Richterin versuchte ganz bewusst einen Keil zwischen mir und meinem Bruder und meiner Schwägerin zu treiben. In meinen Augen steht das Urteil für die Richterin schon fest und deshalb wird jede Zeugenaussage bereits im Vorfeld in Frage gestellt.

Denn schließlich wollte ich nur zu Protokoll geben, dass ich bei den Zwölf Stämmen, wenn immer ich dort als Gast war, nie Gewalt wahrgenommen habe, sondern liebevolle und harmonische Familien – insbesondere die meines Bruders …

Im Prinzip kontrollieren sich Richterin und Jugendamt in diesem Verfahren gegenseitig (so war meine Wahrnehmung), damit alles im Sinne des bayerischen Staates geschieht. Eine neutrale Stelle sehe ich hier nicht. In meinen Augen ist das Verfahren nicht gerecht und mein Bruder und meine Schwägerin sind im Prinzip schon verurteilt.

Obwohl das OLG München in seinem Beschluss vom 17. April 2015 „sofortige Anhörungen“ forderte, erging immer noch kein Beschluss, welcher die Mädchen zu ihren Eltern zurückführt. Das OLG wies eindeutig darauf hin:

“Der Senat hatte bereits im Beschluss vom 05.03.2014 im einstweiligen Anordnungsverfahren ausgeführt, dass er davon ausgeht, dass der im Hauptsacheverfahren beauftragte Sachverständige für den Fall, dass er die getroffenen Maßnahmen bei seinen Explorationen für die Gegenabwehr nicht mehr für erforderlich halten sollte dies dem Amtsgericht umgehend mitteilt, so dass dann im Rahmen der §§ 54, 166 FamFG sofort sachgerecht reagiert werden kann.Seitdem ist mehr als ein Jahr vergangen. Das Familiengericht wird gehalten sein, den Sachverständigen zur schnellstmöglichen Durchführung der Begutachtung anzuhalten.“

Chaninah wegen Shavuot